I. All­ge­mei­ne Geschäftsbedingungen

§ 1 Grund­le­gen­de Bestimmungen

(1) Die nach­ste­hen­den Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für alle Ver­trä­ge, die Sie mit uns als Anbie­ter (Sozi­al­trai­ner UG (haf­tungs­be­schränkt)) über die Inter­net­sei­te sozialtrainer.de schlie­ßen. Soweit nicht anders ver­ein­bart, wird der Ein­be­zie­hung gege­be­nen­falls von Ihnen ver­wen­de­ter eige­ner Bedin­gun­gen widersprochen.

(2) Ver­brau­cher im Sin­ne der nach­ste­hen­den Rege­lun­gen ist jede natür­li­che Per­son, die ein Rechts­ge­schäft zu Zwe­cken abschließt, die über­wie­gend weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rech­net wer­den kann. Unter­neh­mer ist jede natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son oder eine rechts­fä­hi­ge Per­so­nen­ge­sell­schaft, die bei Abschluss eines Rechts­ge­schäfts in Aus­übung ihrer selb­stän­di­gen beruf­li­chen oder gewerb­li­chen Tätig­keit handelt.

§ 2 Zustan­de­kom­men des Vertrages

(1) Gegen­stand des Ver­tra­ges ist der Ver­kauf von Waren, ein­schließ­lich Down­load-Pro­duk­ten (digi­ta­le Inhal­te, die nicht auf einem kör­per­li­chen Daten­trä­ger gelie­fert wer­den), und/oder die Erbrin­gung von Dienst­leis­tun­gen, ein­schließ­lich der Durch­füh­rung von Kursen.

(2) Bereits mit dem Ein­stel­len des jewei­li­gen Pro­dukts oder Leis­tungs­an­ge­bots auf unse­rer Inter­net­sei­te unter­brei­ten wir Ihnen ein ver­bind­li­ches Ange­bot zum Abschluss eines Ver­tra­ges über das Online-Waren­korb­sys­tem zu den in der Arti­kel- bzw. Leis­tungs­be­schrei­bung ange­ge­be­nen Bedingungen.

(3) Der Ver­trag kommt über das Online-Waren­korb­sys­tem wie folgt zustande:

Die zum Kauf beab­sich­tig­ten Waren und/oder Dienst­leis­tun­gen wer­den im “Waren­korb” abge­legt. Über die ent­spre­chen­de Schalt­flä­che in der Navi­ga­ti­ons­leis­te kön­nen Sie den “Waren­korb” auf­ru­fen und dort jeder­zeit Ände­run­gen vornehmen.

Nach Auf­ru­fen der Sei­te “Kas­se” und der Ein­ga­be der per­sön­li­chen Daten sowie der Zah­lungs- und Ver­sand­be­din­gun­gen wer­den abschlie­ßend noch­mals alle Bestell­da­ten auf der Bestell­über­sichts­sei­te angezeigt.

Soweit Sie als Zah­lungs­art ein Sofort­zahl-Sys­tem (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Ama­zon-Pay­ments, Post­pay, Sofort­über­wei­sung) nut­zen, wer­den Sie ent­we­der in unse­rem Online-Shop auf die Bestell­über­sichts­sei­te geführt oder Sie wer­den zunächst auf die Inter­net­sei­te des Anbie­ters des Sofort­zahl-Sys­tems weitergeleitet.

Erfolgt die Wei­ter­lei­tung zu dem jewei­li­gen Sofort­zahl-Sys­tem, neh­men Sie dort die ent­spre­chen­de Aus­wahl bzw. Ein­ga­be Ihrer Daten vor. Abschlie­ßend wer­den Sie zurück in unse­ren Online-Shop auf die Bestell­über­sichts­sei­te geleitet.

Vor Absen­den der Bestel­lung haben Sie die Mög­lich­keit, hier sämt­li­che Anga­ben noch­mals zu über­prü­fen, zu ändern (auch über die Funk­ti­on „zurück” des Inter­net­brow­sers) bzw. den Kauf abzubrechen.

Mit dem Absen­den der Bestel­lung über die Schalt­flä­che “Jetzt kau­fen” erklä­ren Sie rechts­ver­bind­lich die Annah­me des Ange­bo­tes, wodurch der Ver­trag zustan­de kommt.

(4) Ihre Anfra­gen zur Erstel­lung eines Ange­bo­tes sind für Sie unver­bind­lich. Wir unter­brei­ten Ihnen hier­zu ein ver­bind­li­ches Ange­bot in Text­form (z.B. per E‑Mail), wel­ches Sie inner­halb von 5 Tagen anneh­men können.

(5) Die Abwick­lung der Bestel­lung und Über­mitt­lung aller im Zusam­men­hang mit dem Ver­trags­schluss erfor­der­li­chen Infor­ma­tio­nen erfolgt per E‑Mail zum Teil auto­ma­ti­siert. Sie haben des­halb sicher­zu­stel­len, dass die von Ihnen bei uns hin­ter­leg­te E‑Mail-Adres­se zutref­fend ist, der Emp­fang der E‑Mails tech­nisch sicher­ge­stellt und ins­be­son­de­re nicht durch SPAM-Fil­ter ver­hin­dert wird.

§ 3 Nut­zungs­li­zenz bei Download-Produkten

(1) Die ange­bo­te­nen Down­load-Pro­duk­te sind urhe­ber­recht­lich geschützt. Sie erhal­ten zu jedem bei uns erwor­be­nen Down­load-Pro­dukt eine ein­fa­che Nut­zungs­li­zenz, soweit im jewei­li­gen Ange­bot nichts ande­res ange­ge­ben ist.

(2) Die ein­fa­che Nut­zungs­li­zenz umfasst die Erlaub­nis, eine Kopie des Down­load-Pro­dukts für Ihren per­sön­li­chen Gebrauch auf Ihrem Com­pu­ter bzw. sons­ti­gem elek­tro­ni­schen Gerät abzu­spei­chern und/oder auszudrucken.

Jede wei­te­re Kopie ist Ihnen unter­sagt. Es ist Ihnen aus­drück­lich ver­bo­ten, eine Datei oder Tei­le davon zu ver­än­dern oder zu bear­bei­ten und in irgend­ei­ner Wei­se Drit­ten pri­vat oder kom­mer­zi­ell zur Ver­fü­gung zu stellen.

§ 4 Leis­tungs­er­brin­gung bei Dienstleistungen

(1) Soweit Dienst­leis­tun­gen Ver­trags­ge­gen­stand sind, schul­den wir die sich aus dem jewei­li­gen Ange­bot erge­ben­den Ein­zel­leis­tun­gen. Die­se erbrin­gen wir nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen per­sön­lich oder durch Dritte.

(2) Sie sind zur Mit­wir­kung ver­pflich­tet, soweit uns zur Erbrin­gung der Dienst­leis­tung wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung gestellt wer­den müssen.

(3) Die Leis­tungs­er­brin­gung erfolgt zu den ver­ein­bar­ten Ter­mi­nen oder inner­halb der ver­ein­bar­ten Fristen.

§ 5 Leis­tungs­er­brin­gung bei Kursen

(1) Die Durch­füh­rung der Kur­se in der in den jewei­li­gen Ange­bo­ten beschrie­be­nen Form erfolgt zu den ver­ein­bar­ten Terminen.

(2) Soweit die Durch­füh­rung der Kur­se von der Teil­neh­mer­zahl abhän­gig ist, ergibt sich die Min­dest-Teil­neh­mer­zahl aus dem jewei­li­gen Angebot.

Wird die Min­dest-Teil­neh­mer­zahl nicht erreicht, infor­mie­ren wir Sie spä­tes­tens 7 Tage vor Kurs­be­ginn in Text­form (z.B. per E‑Mail) über das Nicht­statt­fin­den des gebuch­ten Kur­ses. Gege­be­nen­falls bereits erbrach­te Leis­tun­gen wer­den in die­sem Fall unver­züg­lich zurückerstattet.

(3) Soweit im jewei­li­gen Ange­bot aus­drück­lich ange­ge­ben, kön­nen Sie Ihre ver­bind­li­che Kurs­an­mel­dung zu den im Ange­bot ange­ge­be­nen Bedin­gun­gen stornieren.

Wird für die Stor­nie­rung gemäß den im Ange­bot ange­ge­be­nen Bedin­gun­gen eine Gebühr erho­ben, bleibt Ihnen der Nach­weis vor­be­hal­ten, dass uns tat­säch­lich kein oder ein wesent­lich gerin­ge­rer Auf­wand ent­stan­den ist.

Ihr gesetz­li­ches Wider­rufs­recht wird hier­durch nicht berührt, es besteht unab­hän­gig von dem Bestehen oder Nicht­be­stehen eines zusätz­li­chen Rechts zu Stornieren.

§ 6 Zurück­be­hal­tungs­recht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurück­be­hal­tungs­recht kön­nen Sie nur aus­üben, soweit es sich um For­de­run­gen aus dem­sel­ben Ver­trags­ver­hält­nis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur voll­stän­di­gen Zah­lung des Kauf­prei­ses unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unter­neh­mer, gilt ergän­zend Folgendes:

a) Wir behal­ten uns das Eigen­tum an der Ware bis zum voll­stän­di­gen Aus­gleich aller For­de­run­gen aus der lau­fen­den Geschäfts­be­zie­hung vor. Vor Über­gang des Eigen­tums an der Vor­be­halts­wa­re ist eine Ver­pfän­dung oder Sicher­heits­über­eig­nung nicht zulässig.

b) Sie kön­nen die Ware im ordent­li­chen Geschäfts­gang wei­ter­ver­kau­fen. Für die­sen Fall tre­ten Sie bereits jetzt alle For­de­run­gen in Höhe des Rech­nungs­be­tra­ges, die Ihnen aus dem Wei­ter­ver­kauf erwach­sen, an uns ab, wir neh­men die Abtre­tung an. Sie sind wei­ter zur Ein­zie­hung der For­de­rung ermäch­tigt. Soweit Sie Ihren Zah­lungs­ver­pflich­tun­gen nicht ord­nungs­ge­mäß nach­kom­men, behal­ten wir uns aller­dings vor, die For­de­rung selbst einzuziehen.

c) Bei Ver­bin­dung und Ver­mi­schung der Vor­be­halts­wa­re erwer­ben wir Mit­ei­gen­tum an der neu­en Sache im Ver­hält­nis des Rech­nungs­wer­tes der Vor­be­halts­wa­re zu den ande­ren ver­ar­bei­te­ten Gegen­stän­den zum Zeit­punkt der Verarbeitung.

d) Wir ver­pflich­ten uns, die uns zuste­hen­den Sicher­hei­ten auf Ihr Ver­lan­gen inso­weit frei­zu­ge­ben, als der rea­li­sier­ba­re Wert unse­rer Sicher­hei­ten die zu sichern­de For­de­rung um mehr als 10% über­steigt. Die Aus­wahl der frei­zu­ge­ben­den Sicher­hei­ten obliegt uns.

§ 7 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetz­li­chen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Ver­brau­cher wer­den Sie gebe­ten, die Sache bei Lie­fe­rung umge­hend auf Voll­stän­dig­keit, offen­sicht­li­che Män­gel und Trans­port­schä­den zu über­prü­fen und uns sowie dem Spe­di­teur Bean­stan­dun­gen schnellst­mög­lich mit­zu­tei­len. Kom­men Sie dem nicht nach, hat dies kei­ne Aus­wir­kung auf Ihre gesetz­li­chen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit Sie Unter­neh­mer sind, gilt abwei­chend von den vor­ste­hen­den Gewährleistungsregelungen:

a) Als Beschaf­fen­heit der Sache gel­ten nur unse­re eige­nen Anga­ben und die Pro­dukt­be­schrei­bung des Her­stel­lers als ver­ein­bart, nicht jedoch sons­ti­ge Wer­bung, öffent­li­che Anprei­sun­gen und Äuße­run­gen des Herstellers.

b) Bei Män­geln leis­ten wir nach unse­rer Wahl Gewähr durch Nach­bes­se­rung oder Nach­lie­fe­rung. Schlägt die Man­gel­be­sei­ti­gung fehl, kön­nen Sie nach Ihrer Wahl Min­de­rung ver­lan­gen oder vom Ver­trag zurück­tre­ten. Die Män­gel­be­sei­ti­gung gilt nach erfolg­lo­sem zwei­ten Ver­such als fehl­ge­schla­gen, wenn sich nicht ins­be­son­de­re aus der Art der Sache oder des Man­gels oder den sons­ti­gen Umstän­den etwas ande­res ergibt. Im Fal­le der Nach­bes­se­rung müs­sen wir nicht die erhöh­ten Kos­ten tra­gen, die durch die Ver­brin­gung der Ware an einen ande­ren Ort als den Erfül­lungs­ort ent­ste­hen, sofern die Ver­brin­gung nicht dem bestim­mungs­ge­mä­ßen Gebrauch der Ware entspricht.

c) Die Gewähr­leis­tungs­frist beträgt ein Jahr ab Ablie­fe­rung der Ware. Die Frist­ver­kür­zung gilt nicht:

für uns zure­chen­ba­re schuld­haft ver­ur­sach­te Schä­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit und bei vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig ver­ur­sach­ten sons­ti­gen Schäden;soweit wir den Man­gel arg­lis­tig ver­schwie­gen oder eine Garan­tie für die Beschaf­fen­heit der Sache über­nom­men haben;

bei Sachen, die ent­spre­chend ihrer übli­chen Ver­wen­dungs­wei­se für ein Bau­werk ver­wen­det wor­den sind und des­sen Man­gel­haf­tig­keit ver­ur­sacht haben;

bei gesetz­li­chen Rück­griffs­an­sprü­chen, die Sie im Zusam­men­hang mit Män­gel­rech­ten gegen uns haben.

§ 8 Rechts­wahl, Erfül­lungs­ort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deut­sches Recht. Bei Ver­brau­chern gilt die­se Rechts­wahl nur, soweit hier­durch der durch zwin­gen­de Bestim­mun­gen des Rechts des Staa­tes des gewöhn­li­chen Auf­ent­hal­tes des Ver­brau­chers gewähr­te Schutz nicht ent­zo­gen wird (Güns­tig­keits­prin­zip).

(2) Erfül­lungs­ort für alle Leis­tun­gen aus den mit uns bestehen­den Geschäfts­be­zie­hun­gen sowie Gerichts­stand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Ver­brau­cher, son­dern Kauf­mann, juris­ti­sche Per­son des öffent­li­chen Rechts oder öffent­lich-recht­li­ches Son­der­ver­mö­gen sind. Das­sel­be gilt, wenn Sie kei­nen all­ge­mei­nen Gerichts­stand in Deutsch­land oder der EU haben oder der Wohn­sitz oder gewöhn­li­che Auf­ent­halt im Zeit­punkt der Kla­ge­er­he­bung nicht bekannt ist. Die Befug­nis, auch das Gericht an einem ande­ren gesetz­li­chen Gerichts­stand anzu­ru­fen, bleibt hier­von unberührt.

(3) Die Bestim­mun­gen des UN-Kauf­rechts fin­den aus­drück­lich kei­ne Anwendung.


II. Kun­den­in­for­ma­tio­nen

1. Iden­ti­tät des Ver­käu­fers / Anbieters

Sozi­al­trai­ner UG (haf­tungs­be­schränkt)
Walt­her-Rathen­au-Platz 8
14770 Brandenburg
Deutschland

Tele­fon: 03381–3467765
E‑Mail: info@pisa-training.de

2. Infor­ma­tio­nen zum Zustan­de­kom­men des Vertrages

Die tech­ni­schen Schrit­te zum Ver­trags­schluss, der Ver­trags­schluss selbst und die Kor­rek­tur­mög­lich­kei­ten erfol­gen nach Maß­ga­be des § 2 unse­rer All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (Teil I).

3. Ver­trags­spra­che, Vertragstextspeicherung

3.1. Ver­trags­spra­che ist deutsch.

3.2. Der voll­stän­di­ge Ver­trags­text wird von uns nicht gespei­chert. Vor Absen­den der Bestel­lung über das Online-Waren­korb­sys­tem kön­nen die Ver­trags­da­ten über die Druck­funk­ti­on des Brow­sers aus­ge­druckt oder elek­tro­nisch gesi­chert wer­den. Nach Zugang der Bestel­lung bei uns wer­den die Bestell­da­ten, die gesetz­lich vor­ge­schrie­be­nen Infor­ma­tio­nen bei Fern­ab­satz­ver­trä­gen und die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen noch­mals per E‑Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Ange­bots­an­fra­gen außer­halb des Online-Waren­korb­sys­tems erhal­ten Sie alle Ver­trags­da­ten im Rah­men eines ver­bind­li­chen Ange­bo­tes in Text­form über­sandt, z.B. per E‑Mail, wel­che Sie aus­dru­cken oder elek­tro­nisch sichern können.

4. Ver­hal­tens­ko­di­zes

Wir haben uns den Käu­fer­sie­gel-Qua­li­täts­kri­te­ri­en der Händ­ler­bund Manage­ment AG und damit ein­her­ge­hend dem Ecom­mer­ce Euro­pe Trust­mark Code of Con­duct unter­wor­fen, ein­seh­bar unter: http://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf und http://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/

5. Wesent­li­che Merk­ma­le der Ware oder Dienstleistung

Die wesent­li­chen Merk­ma­le der Ware und/oder Dienst­leis­tung fin­den sich im jewei­li­gen Angebot.

6. Prei­se und Zahlungsmodalitäten

6.1. Die in den jewei­li­gen Ange­bo­ten ange­führ­ten Prei­se sowie die Ver­sand­kos­ten stel­len Gesamt­prei­se dar. Sie beinhal­ten alle Preis­be­stand­tei­le ein­schließ­lich aller anfal­len­den Steuern.

6.2. Die anfal­len­den Ver­sand­kos­ten sind nicht im Kauf­preis ent­hal­ten. Sie sind über eine ent­spre­chend bezeich­ne­te Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz oder im jewei­li­gen Ange­bot auf­ruf­bar, wer­den im Lau­fe des Bestell­vor­gan­ges geson­dert aus­ge­wie­sen und sind von Ihnen zusätz­lich zu tra­gen, soweit nicht die ver­sand­kos­ten­freie Lie­fe­rung zuge­sagt ist.

6.3. Erfolgt die Lie­fe­rung in Län­der außer­halb der Euro­päi­schen Uni­on kön­nen von uns nicht zu ver­tre­ten­de wei­te­re Kos­ten anfal­len, wie z.B. Zöl­le, Steu­ern oder Geld­über­mitt­lungs­ge­büh­ren (Über­wei­sungs- oder Wech­sel­kurs­ge­büh­ren der Kre­dit­in­sti­tu­te), die von Ihnen zu tra­gen sind. Ent­stan­de­ne Kos­ten der Geld­über­mitt­lung sind von Ihnen auch in den Fäl­len zu tra­gen, in denen die Lie­fe­rung in einen EU-Mit­glieds­staat erfolgt, die Zah­lung aber außer­halb der Euro­päi­schen Uni­on ver­an­lasst wurde.

6.4. Die Ihnen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Zah­lungs­ar­ten sind unter einer ent­spre­chend bezeich­ne­ten Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz oder im jewei­li­gen Ange­bot ausgewiesen.

6.5. Soweit bei den ein­zel­nen Zah­lungs­ar­ten nicht anders ange­ge­ben, sind die Zah­lungs­an­sprü­che aus dem geschlos­se­nen Ver­trag sofort zur Zah­lung fällig.

6.6. Soweit nichts ande­res ver­ein­bart ist, hat bei Buchung von Kur­sen die Zah­lung spä­tes­tens am Kurs­termin vor Ort vor Kurs­be­ginn zu erfol­gen, ansons­ten besteht kein Anspruch auf Teilnahme.

7. Lie­fer­be­din­gun­gen

7.1. Die Lie­fer­be­din­gun­gen, der Lie­fer­ter­min sowie gege­be­nen­falls bestehen­de Lie­fer­be­schrän­kun­gen fin­den sich unter einer ent­spre­chend bezeich­ne­ten Schalt­flä­che auf unse­rer Inter­net­prä­senz oder im jewei­li­gen Angebot.

7.2. Soweit Sie Ver­brau­cher sind ist gesetz­lich gere­gelt, dass die Gefahr des zufäl­li­gen Unter­gangs und der zufäl­li­gen Ver­schlech­te­rung der ver­kauf­ten Sache wäh­rend der Ver­sen­dung erst mit der Über­ga­be der Ware an Sie über­geht, unab­hän­gig davon, ob die Ver­sen­dung ver­si­chert oder unver­si­chert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigen­stän­dig ein nicht vom Unter­neh­mer benann­tes Trans­port­un­ter­neh­men oder eine sonst zur Aus­füh­rung der Ver­sen­dung bestimm­te Per­son beauf­tragt haben.

Sind Sie Unter­neh­mer, erfolgt die Lie­fe­rung und Ver­sen­dung auf Ihre Gefahr.

8. Gesetz­li­ches Mängelhaftungsrecht

Die Män­gel­haf­tung rich­tet sich nach der Rege­lung “Gewähr­leis­tung” in unse­ren All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (Teil I).

Die­se AGB und Kun­den­in­for­ma­tio­nen wur­den von den auf IT-Recht spe­zia­li­sier­ten Juris­ten des Händ­ler­bun­des erstellt und wer­den per­ma­nent auf Rechts­kon­for­mi­tät geprüft. Die Händ­ler­bund Manage­ment AG garan­tiert für die Rechts­si­cher­heit der Tex­te und haf­tet im Fal­le von Abmah­nun­gen. Nähe­re Infor­ma­tio­nen dazu fin­den Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

9. Alter­na­ti­ve Streitbeilegung

Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on stellt eine Platt­form für die außer­ge­richt­li­che Online-Streit­bei­le­gung (OS-Platt­form) bereit, auf­ruf­bar unter http://ec.europa.eu/odr.

Stand

letz­te Aktua­li­sie­rung am 07. Dezem­ber 2017